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Beständeübersicht

Bestand

30463 Bezirksarbeitsgericht Karl-Marx-Stadt

Datierung1953 - 1966
Benutzung im Staatsarchiv Chemnitz
Umfang (nur lfm)0,15
Prozessregister Arbeitsrechtssachen.- Urteilssammlungen.
Auf der Grundlage des Befehls der Sowjetischen Militäradministration in Deutschland Nr. 23 vom 25. Januar 1946 und des Kontrollratsgesetzes Nr. 21 vom 30. März 1946 kam es unter Rückgriff auf das Arbeitsgerichtsgesetz von 1926 auch in Sachsen zur Errichtung von Arbeitsgerichten und eines Landesarbeitsgerichts. Das Landesarbeitsgericht Sachsen und die von ihm beaufsichtigten Arbeitsgerichte waren eigenständige Stellen, die zunächst dem Ressort Wirtschaft und Arbeit der Landesverwaltung Sachsen und ab Dezember 1946 dem Ministerium für Arbeit und Sozialfürsorge der Landesregierung Sachsen unterstellt waren. Sie blieben auch nach der Konstituierung der DDR vom 7. Oktober 1949 und der Ersetzung des Landes Sachsen durch Bezirke im Jahr 1952 zunächst bestehen.
Die Bezirksarbeitsgerichte waren zuständig für Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen der Kreisarbeitsgerichte sowie für Anfechtungsklagen gegen Beschlüsse der Kreisbeschwerdekommissionen der Sozialversicherung. Das Bezirksarbeitsgericht wurde von einem Direktor geleitet und arbeitete in Kammern. Direktor und Arbeitsrichter wurden ernannt. Ab 1953 gab es in jedem der neu gebildeten Bezirke der DDR ein Bezirksarbeitsgericht, das als Berufungsinstanz für die Kreisarbeitsgerichte in Arbeitsrechts- und Sozialversicherungssachen fungierte. Das Gericht hatte die Aufgabe, Streitfälle bei der Anwendung von Bestimmungen des Arbeitsrechts zu klären. Mit dem Gerichtsverfassungsgesetz vom 17. April 1963 wurde das Bezirksarbeitsgericht Karl-Marx-Stadt, wie alle anderen Arbeitsgerichte, zum 25. April 1963 aufgelöst. Seine Zuständigkeiten gingen auf das Bezirksgericht Karl-Marx-Stadt über.
Weitere Angaben siehe Einleitung zur Tektonikgruppe 04.02.04.01.
  • 1995 [Konversion 2012] | Abgabeverzeichnis / Datenbank
  • 2017 | elektronisches Findmittel / Datenbank
  • 2024-02-15 | Diese Ausgabe über AWAX 2.0.1.5
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